Langfassung:

Autor:   Florian Hinze

Organisation:  DGS-BB

Projekt:   MonDoWi

E-Mail-Adresse:   fhi@dgs-berlin.de

Telefonnummer:   015904731836

Erstelldatum:   2023-03-07

gehemmte Technologie bzw. Maßnahme:   alle

Betroffene Bereiche:  alle

Beschreibung:

Emissionshandel

Mit dem Instrument des Emissionshandel kann Klimaneutralität erreicht werden, wenn für den gesamten Treibhausgasausstoß Emissionszertifikate ersteigert werden müssen und die jedes Jahr versteigerte Menge mit der Zeit gegen null sinkt. Der Emissionshandel ist einfach, wenn nur die Inverkehrbringer von fossilen Rohstoffen die Zertifikate ersteigern müssen und effektiv wenn er weltweit erfolgt.

Wegen seiner derzeitigen schlechten Umsetzung ist er aus folgenden Gründen ineffizient, nicht zur Erreichung der Klimaneutralität geeignet und kompliziert:

1. Ein globaler, alle Emittenten umfassender Emissionshandel existiert nicht.

2. Der EU-Emissionshandel:

a. umfasst nur einen Teil der Emissionen (Stand 2021: 36 %) (1), wodurch die Gesamtmenge an Treibhausgasen nicht geregelt werden kann; der Gebäudesektor ist nicht enthalten

b. ausgegebene Menge an Zertifikaten von 1.859.255.672 (Stand 2020) (2) zu hoch, Reduktion liegt mit 2,2 %/a (3) weit unter der zur Erreichung des 1,5°C-Klimaziels erforderlichen (4)

c. nur 57 % der Zertifikate versteigert, Rest kostenlos (2)

3. Der nationale Brennstoffemissionshandel (nEHS) umfasst grundsätzlich alle CO2-Emissionen, die nicht vom europäischen Emissionshandelssystem (EU-ETS) erfasst werden, aber:

a. Andere Treishausgase wie Methan sind nicht erfasst

b. 2023 beträgt der Kohlendioxidpreis nur 30 €/t (5) statt der verursachten Umweltschäden von 180 €/t (6)

c. Eine Mengenregulierung soll erst ab 2027 stattfinden, bis dahin gibt es keine Grenze für Zertifikate (7)

d. Strafe nur 100 €/t für illegal ohne Zertifikat ausgestoßenes CO2 (8)



Durch die schlechte Umsetzung wird auch die Grundidee und der Hauptvorteil des Emissionshandels ausgehebelt; nämlich dass bevorzugt dort Treibhausgase vermieden werden, wo es am wenigsten kostet. Mehrere parallele Systeme sind zudem aufwändiger und auch beide Systeme gemeinsam können die Menge an Treibhausgasen nicht begrenzen.



(1) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:52021DC0962, Abschnitt 2, 2. Absatz

(2) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:52021DC0962, Abschnitt 3.1.1, Tabelle 1, 3.1.2 kostenlose Zuteilung

(3) https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Industrie/klimaschutz-eu-klimaschutzpolitik.html

(4) https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/01_Umweltgutachten/2016_2020/2020_Umweltgutachten_Kap_02_Pariser_Klimaziele.pdf?__blob=publicationFile&v=22, S.52

(5) Der ursprünglich geplante viel zu niedrige Preis von 35 €/t wurde noch weiter gesenkt, https://bfu-ag.de/veranstaltung/8-news/496-news-behg-ab-2023

(6) https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/hohe-kosten-durch-unterlassenen-umweltschutz

(7) https://foes.de/publikationen/2022/2022-12_FOES_Wirkung_des_nationalen_Emissionshandels.pdf

(8) https://www.next-kraftwerke.de/wissen/emissionshandel

Geschätzter Kohlendioxidausstoß auf Grund des Hemmnisses in Mt/a:

762 in Deutschland https://www.umweltbundesamt.de/daten/klima/treibhausgas-emissionen-in-deutschland#emissionsentwicklung, 38000 gobal https://www.destatis.de/DE/Themen/Laender-Regionen/Internationales/Thema/umwelt-energie/umwelt/G20_CO2.html

" Weltweites Emissionshandelssystem einführen" ist notwendig,

aber mit den "freiwilligen" Anerkennungen des "Paris 1,5° Grad"-Zieles nicht machbar.

Die "Ernsthaftigkeit" drückt sich bisher durch EU und nEH aus

Definitionen und Daten des Emissionshandels

https://www.dehst.de/DE/Nationaler-Emissionshandel/nEHS-verstehen/nehs-verstehen_node.html

Änderung des Brennstoffemissionshandels

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*[@attr_id=%27bgbl122s2006.pdf%27]#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl122s2006.pdf%27%5D__1693409472044

Ab 2026 beginnt die Versteigerungsphase.

Das nationalen Emissionshandelsregister ist eine Datenbank

https://www.dehst.de/DE/Nationaler-Emissionshandel/nEHS-Register/nEHS-register_node.html

Insofern sind die Änderungsvorschläge in der zeitlichen Abfolge zu bewerten.